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Ausgelagerte Verfahren

2023

Der Zugang zu territorialem Asyl ist in vielen Teilen der Welt unter erheblichen Druck geraten. Pushbacks an den Grenzen und pandemiebedingte Mobilitätsbeschränkungen haben viele Asylbewerber:innen daran gehindert, ihre Zielländer zu erreichen. Neue und andauernde Krisen, wie die in Afghanistan und der Ukraine, haben außerdem gezeigt, dass Schutz dort gewährleistet werden muss, wo gefährdete Bevölkerungsgruppen leben. Die Krisen haben deutlich gemacht, dass einkommensstarke Länder ihrer Verantwortung gegenüber Ländern mit niedrigerem und mittlerem Einkommen nachkommen müssen, da letztere die überwältigende Mehrheit der Schutzsuchenden aufnehmen. 

Dies hat zu einem neuerlichen Interesse an der Externalisierung von Asylverfahren geführt, mit dem Ziel einen Teil oder das gesamte Asylverfahren außerhalb des Hoheitsgebiets eines Aufnahmelandes durchzuführen. Während Länder wie Australien und das Vereinigte Königreich Maßnahmen ergriffen haben, um Asylverfahren in Länder wie Papua-Neuguinea und Ruanda zu verlagern, in der Hoffnung, spontane Einreisen zu verhindern, wächst das Interesse daran, externalisierte Verfahren so einzusetzen, dass sie das bestehende territoriale Asylsystem ergänzen und die Schutzmöglichkeiten erweitern, anstatt sie zu beschränken. 

Diese Publikation ist Teil der Initiative 'Beyond Territorial Asylum: Making Protection Work in a Bordered World', die vom Migration Policy Institute und der Robert Bosch Stiftung geleitet wird. Sie untersucht die Chancen, die externalisierte Verfahren bieten können und schaut auf die Herausforderungen ihrer Umsetzung und die Risiken, die sie für das territoriale Asyl bedeuten können. Der Bericht untersucht drei Gruppen von bereits umgesetzten oder vorgeschlagenen externalisierten Verfahren: humanitäre Visa, Notevakuierungen und externe Bearbeitungszentren. Der Bericht zeigt zudem auf, welche Bedingungen erfüllt sein müssen, damit die externen Verfahren in einer schutzbezogenen Weise ablaufen.

Migration Policy Institute

Autor:innen

Pauline Endres de Oliveira, Nikolas Feith Tan

Dezentral, digital und in eigener Hand

2023

Zuverlässige Ausweisdokumente sind das Kernstück des Migrations- oder Mobilitätsmanagements. Unzureichende Systeme für die digitale Identifizierung und begrenzte Dokumentation sind jedoch häufige Hindernisse im Verwaltungsprozess. Auch werden Identitätsdaten von Migrant:innen und Flüchtlingen oft ohne deren Wissen oder Zustimmung weitergegeben. Dezentralisierte und nutzerzentrierte Ansätze, die auf dem Prinzip der selbstverwalteten Identität (SSI) basieren, können einen Ausweg bieten. SSI-basierte Lösungen versprechen, den Einzelnen zu stärken und den Verwaltungsprozess zu verbessern. In diesem Kurzbericht erläutert Michael Kolain, was SSI-Lösungen im Vergleich zu herkömmlichen Formen digitaler Identifikationsinstrumente zu bieten haben und welche Herausforderungen zu bewältigen sind, um ein SSI-Ökosystem zu schaffen. Die Publikation ist Teil des „Dialogue on Tech and Migration, DoT.Mig." der „Migration Strategy Group", einer gemeinsamen Initiative der Robert Bosch Stiftung, der Bertelsmann Stiftung und des German Marshall Funds.

Robert Bosch Stiftung, Bertelsmann Stiftung und German Marshall Fund (Hg.)

Autor:innen

Michael Kolain

Vernetzte Datengrenzen?

Mit dem 2019 beschlossenen European Interoperability Framework (EIF) verfolgt die EU das Ziel, die Konnektivität verschiedener Datenbanken, insbesondere von Verwaltungen und Grenzschutz auszubauen. Das Vernetzungsvorhaben betrifft auch bisher separate Datenbanken mit Informationen zu Migration, Asyl und Kriminalität und sieht eine personenbezogene zentralisierte Durchsuch- und Filterfunktion vor. Alberto Tagliapietra stellt in diesem Briefing Hintergrundinformationen zu Interoperabilität und dem Stand des EU-Vorhabens bereit und fragt, welche Konsequenzen das Projekt für individuelle Mobilität und digitale Rechte in der EU und an ihren Grenzen hat. Die Publikation ist Teil des „Dialogs über Tech und Migration, DoT.Mig.“ der „Migration Strategy Group", einer gemeinsamen Initiative der Robert Bosch Stiftung, der Bertelsmann Stiftung und des German Marshall Funds.

Robert Bosch Stiftung, Bertelsmann Stiftung und German Marshall Fund (Hg.)

Autor:innen

Alberto Tagliapietra